Publisher's Synopsis
Die in Deutschland so inflationär gebrauchten Sätze wie: "Wir leben in einer Demokratie" oder "Unsere Demokratie ist in Gefahr" haben mich dazu gebracht, einmal gründlich darüber nachzudenken, ob unsere Staatsform tatsächlich einer wirklichen Demokratie entspricht.
Wenn Sie zehn willkürlich ausgesuchte Menschen fragen, was das Wort Demokratie bedeutet, bekommen Sie die unterschiedlichsten Antworten. Aber nur selten die einzig richtige.
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Volksherrschaft". D.h. in der Demokratie ist das Volk der staatliche Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
In neueren Definitionen wird dieses Grundprinzip bereits deutlich abgeschwächt. Im Internet findet man z.B. folgende Definition von Google:
Demokratie: Politisches Prinzip, nach dem das Volk durch freie Wahlen an der Machtausübung im Staat teilhat. Zu den Prinzipien der Demokratie gehört die freie Meinungsäußerung.
In dieser Definition hat das Volk also nur das Recht an der Machtausübung teilzunehmen, sie aber nicht auszuführen. Nun gut, bei großzügiger Betrachtung dieser Definition könnte man also davon ausgehen, dass wir in einer Demokratie leben. Aber ist das wirklich so?
In der Realität sieht es doch ganz anders aus. Wir dürfen alle paar Jahre ein Kreuz auf einem Stimmzettel machen, mit dem wir Parteien oder Kandidaten wählen, die nach der Wahl oft genug das Gegenteil von dem machen, was sie vor der Wahl versprochen haben. Mit Demokratie im ursprünglichen Sinn hat das wenig zu tun. Es ist doch eher so, dass, wie wir es in der Corona-Pandemie erleben durften, mit einfachen Verordnungen der Politik unsere Grundrechte mit einem Federstrich außer Kraft gesetzt werden.
Im Buch gehe ich anhand vieler Beispiele darauf ein, wo wir uns von der Demokratie im ursprünglichen Sinn bereits weit entfernt haben und warum wir eine Verfassung nach Schweizer Vorbild brauchen um wieder in einer echten Demokratie zu leben.
