Publisher's Synopsis
English summary: According to section 285 of the German Civil Code, a debtor who is relieved of his obligation to perform due to the impossibility of the performance has to make over to the creditor whatever he has acquired as a substitute for the object he was supposed to provide. The claim to the so-called stellvertretendes commodum has always been interpreted as a parallel to the law of unjust enrichment by a majority of scholars and courts. In recent years, however, alternative concepts have emerged. Felix Hartmann defends the traditional view and specifies the analogies between section 285 of the German Civil Code and the law of unjust enrichment. On this basis, he develops new answers to a multitude of practical questions. The author also focuses on the changes brought about by the 2002 reform of the German law of obligations. While the section dealing with stellvertretendes commodum has, as such, remained almost unaltered, other modifications have an impact on the answers to some old and a number of new questions.
German description: Der fruher in 281 BGB a.F. geregelte Anspruch auf das stellvertretende commodum ist nahezu unverandert ins modernisierte Schuldrecht ubernommen worden. Gleichwohl strahlt das neue Regelungsumfeld auf die Interpretation des heutigen 285 BGB aus. So fordern insbesondere die Anderungen bei den Grenzen der Leistungspflicht dazu heraus, zahlreiche Fragen neu zu durchdenken. Dies gilt etwa fur die Moglichkeit eines Commodumsanspruchs bei anfanglichen Leistungshindernissen oder den Ubergang von der Naturalerfullung auf die Ersatzherausgabe. Weiterhin ungeklart sind auch nach der Schuldrechtsreform Probleme wie die Anwendbarkeit des 285 BGB bei Handlungs- und Unterlassungspflichten.
Felix Hartmann geht diesen Fragen nach und orientiert sich dabei an der Ordnungsfunktion des 285 BGB. Er verteidigt das herkommliche bereicherungsrechtliche Verstandnis gegenuber neueren Stromungen, die teilweise eine schadensersatzrechtliche Einordnung des Rechtsbehelfs befurworten. Kritisch beurteilt er dagegen eine Tendenz in der neueren Literatur, die Ersatzherausgabe an die Naturalvollstreckbarkeit der ursprunglich geschuldeten Leistung zu koppeln. Der Autor konkretisiert die Parallele zum Kondiktionsrecht, indem er den Anspruch aus 285 BGB konsequent auf den Zweck zuruckfuhrt, eine widerrechtliche Vermogensverteilung zu beseitigen. Auf dieser Grundlage kommt er vielfach zu neuen Ergebnissen. So befurwortet er etwa eine Pflicht zur Herausgabe verzogerungsbedingter Surrogate und erarbeitet eine Losung fur das Gewinnhaftungsproblem, die sich ebenfalls an der bereicherungsrechtlichen Ordnungsfunktion des 285 BGB orientiert.
